Die große Koalition hat ihr Maßnahmenpaket unter dem Titel „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ gestern Abend, 3.6.20, beschlossen und vorgestellt.
Darin enthalten ist ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur. Es sollen Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden. Diese sind für Nothilfen, Mehrbedarfe von Kultureinrichtungen und kulturelle Projekte vorgesehen.
Darüber hinaus kommen geplante Vorhaben auch dem Kultur- und Medienbereich zugute:
- Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der den Planungen zufolge von 7% auf 5% gesenkt werden soll
- die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
- ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
- die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.09.2020
- ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
- Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist
Quelle: Deutscher Kulturrat, Foto: So nimmt das Kino Traumstern am Freitag wieder den Spielbetrieb auf (Giessener Allgemeine) © Ursula Sommerlad